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Am Samstag den 15.12.2018 veranstaltete die Bürgerinitiative DIE RANGSDORFER – Bürger für Rangsdorf e.V. im Rangsdorfer Rathaus ein sechsstündiges Seminar zum Thema: „Wie funktioniert Kommunalpolitik? Ungefähr 25 Gäste kamen, um den Ausführungen der Dozenten Rebecca Thormann und Oliver Scharfenberg von der Bürgerinitiative „DIE RANGSDORFER“ und Dominik Ringler vom Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg zuzuhören. Gefördert wurde die Veranstaltung von der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung.

Rebecca Thormann erklärte die wesentliche Unterschiede und Aufgaben von Kreistag, Gemeindevertretung und Bürgermeister. Oliver Scharfenberg legte seinen Schwerpunkt auf die mögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dabei waren die Themen breit gefächert. So ging es unter anderem auch darum, wie eine Petition eingelegt werden kann was genau ein Bürgerentscheid ist oder auch die Darstellung einer Scheinkandidatur.

Hierzu der stellvertretende Vorsitzende der Bürgerinitiative Die Rangsdorfer, Manuel Thormann: „Ich freue mich, dass unsere, von der Landeszentrale für politische Bildung Brandenburg geförderte Veranstaltung einen solchen Anklang hatte und mit dazu beigetragen hat, politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger die Beteiligungsrechte der Kommunalpolitik näher zu bringen.“

Anschließend stellte Dominik Ringler die aktuelle Änderung des Paragraf 18a der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vor. Dieser sagt aus, dass Kommunen in Brandenburg verpflichtet sind, Kinder und Jugendliche in allen sie berührenden Gemeindeangelegenheiten zu beteiligen. Mit der Stärkung ihrer Beteiligungsrechte können Kinder und Jugendliche ihre Interessen nunmehr überall selbstbestimmt einbringen und vertreten und erfahren, wie direkte Demokratie funktioniert.

Hierzu der Vorsitzende der Bürgerinitiative Die Rangsdorfer, Oliver Scharfenberg “Die Veranstaltung hat mir gezeigt, dass es im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung in Rangsdorf noch einiges zu tun gibt. Wir werden das Thema Kinder-und Jugendparlament aufgreifen.“

In einer abschließenden Diskussionsrunde ging es um die Ursachen für Politikverdrossenheit, und die Frage wie man Politik digitaler und bürgernäher machen kann.

Wir veranstalten als parteiunabhängige Bürgerinitiative  am Samstag, den 15.12.2018 in der Zeit von 9:00 – 15:00 Uhr eine Informationsveranstaltung im Rathaus der Gemeinde Rangsdorf. Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was eine Bürgermeister so den ganzen Tag macht, oder wo der Unterscheid zu einem Gemeindevertreter legt. Wer genau wird eigentlich wie vergütet, wer wird entschädigt und was genau ist ein sachkundiger Einwohner?

Wir wollen im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Motto „Wie funktioniert Kommunalpolitik?“ die Zusammenhänge und das Wahlverfahren erklären.  Anschließend werden im Rahmen einer Podiumsdiskussion über Themen wie die Ursachen für Politikverdrossenheit oder die Möglichkeit sprechen, die Beteiligung der Bürger zu verbessern. Aber auch das Thema Digitalisierung von politischen Prozessen steht auf der Agenda.

Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger,die mehr über das Thema Kommunalpolitik und die Zugangsmöglichkeiten zur politischer Mitbestimmung erfahren möchten. Die Veranstaltung wird durch einer Förderung der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung kostenfrei angeboten.

Für das leibliche Wohl ist während der gesamten Veranstaltung gesorgt. Mehr Informationen und kostenfreie Anmeldung: https://www.die-rangsdorfer.de/politische-bildung/

9.00 Uhr: Einlass und Begrüßung und Programmvorstellung
9.30 Uhr: Wer sind die politischen Akteure auf kommunaler Ebene
10.30 Uhr: Kaffeepause
10.45 Uhr: Wie funktionieren Kommunalwahlen und wie kann ich mich als Bürger politisch engagieren
12.00 Uhr: Mittagspause
12.45 Uhr: Wie kann Politik die Interessen von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen
13.45 Uhr: Kaffeepause
14.00 Uhr: Podiumsdiskussion mit geladenen Gästen
15.00 Uhr: Veranstaltungsende

Auftragsvergaben an Kommunalpoltiker

Wir stehen für eine Förderung der regionalen Wirtschaft und eine Trennung von politischem Mandat (http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Die-Rangsdorfer-wollen-die-Politik-veraendern) und Auftrag (Siehe: http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Rangsdorf/Diskussion-ums-Ehrenamt).

Wenn also Rangsdorfer Kommunalpolitiker für Ihre Unternehmen Aufträge in der Gemeinde beschaffen, sehen wie diesen Vorgang sehr kritisch.

Quelle: www.rangsdorf.de – Zudem teilw. auf dem Dokument genannt

Unser Antrag auf Akteneinsicht

Um uns einen Einblick in der Vergabepraxis zu verschaffen haben wir am 04.06.2018 einen Antrag auf Akteneinsicht bei der Gemeinde Rangsdorf gestellt. Das erste Schreiben vom Bürgermeister Klaus Rocher war sehr vielversprechend und wurde mit Datum 04.06.2018  geschrieben. Gerne sind wir dem Wunsch nachgekommen und haben den Antrag vom 04.06.2018 mit unserem Schreiben vom 05.06.2018 weiter konkretisiert.

Auszug aus dem Gesetz: § 6 des AIG ...“Sofern dem Antragsteller Angaben zur hinreichenden Bestimmung seines Antrages fehlen, ist er von der öffentlichen Stelle zu beraten und zu unterstützen“. (Quelle: http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig)

Antwort des Bürgermeisters vom 05.06.2018

kam die Antwort aus dem Rathaus, wo bei der Bürgermeister Klaus Rocher erklärt, die von Ihnen benannten Firmen sind keine Kommunalpolitiker“.

Auszug aus dem Gesetz: § 6 des AIG ...“Sofern dem Antragsteller Angaben zur hinreichenden Bestimmung seines Antrages fehlen, ist er von der öffentlichen Stelle zu beraten und zu unterstützen. (Quelle: http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig)

Unser Reaktion vom 11.06.2018

Anschließend haben wir dem Bürgermeister einen Wechsel des Antragstellers (auf den Verein: Die Rangsdorfer – Bürger für Rangsdorf e.V.) angezeigt.

Schreiben des Bürgermeisters vom 11.06.2018

Nun teilt uns der Bürgermeister erneut mit, das die Firmen keine Kommunapolitiker sind. Außerdem bitte er um eine Info, welche Aufträge an welche Firmen wir meinen. Außerdem möchte er gerne eine Vertretungsberechtigung für unseren Verein sehen. Dieses Schreiben haben wir am 21.06.2018 per Fax erhalten, da die Post nicht zugestellt werden konnte.

Am 21.06.2018 hat Herr Rocher noch einen Vereinsregisterauszug per Fax bekommen, als Nachweis der Vertretungsbefugnis. Das Vereinsregister ist übrigens öffentlich www.handelsregister.de.

 

Unser Reaktion vom  27.06.2018

Anschließend haben wir dem Bürgermeister unseren Antrag weiter konkretisiert. Ich verweise an dieser Stelle nochmals auf § 6 des AIG ...“Sofern dem Antragsteller Angaben zur hinreichenden Bestimmung seines Antrages fehlen, ist er von der öffentlichen Stelle zu beraten und zu unterstützen“ (Quelle: http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig). Beurteilen Sie einfach selber, ob man dies so in den Schreiben des Bürgermeisters sehen kann.

Schreiben des Bürgermeisters vom  18.07.2018

Nun haben wir ein neues Schreiben vom Bürgermeister erhalten. Anschließend haben wir dem Bürgermeister unseren Antrag weiter konkretisiert. Ich verweise an dieser Stelle nochmals auf § 6 des AIG ...“Sofern dem Antragsteller Angaben zur hinreichenden Bestimmung seines Antrages fehlen, ist er von der öffentlichen Stelle zu beraten und zu unterstützen“ (Quelle: http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig).

Unsere Antwort vom 24.07.2018 auf das Schreiben vom  18.07.2018

Nun haben wir auf das Schreiben vom 18.07.2018 geantwortet. Ich sehe nach meiner Meinung darin keine weitere Konkretisierung des Antrags, da wir nur die Wortwahl des Bürgermeister benutzt haben.

 

Landesbauftragten für Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht (31.08.2018)

Anschließend baten wir die Landesbauftragte für Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht um Unterstützung in dieser und weiteren Verfahren. Wir haben dazu dieses Schreiben am 31.08.2018 erhalten. Herr Rocher wurde aufgefordert umgehend über den Antrag zu entscheiden und vorab über die Kosten zu informieren.

Landesbauftragten für Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht (01.10.2018)

Wir haben keine Akteneinsicht erhalten und haben dieses Schreiben mit Datum vom 01.10.2018 erhalten. Nun wurde der Bürgermeister Klaus Rocher erneut aufgefordert Stellung zu nehmen.

 

Kommunalaufsicht des Landkreises Teltow Fläming  (01.10.2018)

Nun haben wir uns an die Kommuanlaufsicht gewendet. Diese könne uns aber aus rechtlichen Gründen nicht unterstützen. Die Antwort an uns, ging in Kopie an die Landrätin des Landkreises Teltow Fläming.

Presseinformation/ Recherchen durch die Presse

Nun haben wir uns mit der Bitte um Unterstützung an die Presse gewendet.

Nun haben wir ein Gegendarstellungsersuchen von Klaus Rocher (Rangsdorf) am 09.10.2018 erhalten

Wir haben wieder Post vom Bürgermeister Klaus Rocher bekommen. Wir werden darin zu einer Gegendarstellung aufgefordert. Klicken Sie auf das jeweilige Bild. Bitte lesen Sie unsere Ausgabe und vergleichen Sie die Aussagen. Wir freuen uns auf Feedback von Ihnen an vorstand@die-rangsdorfer.de. Wir werden mit einem gesonderten Schriftsatz Stellung nehmen.

Hier finden Sie unsere Zeitung mein Rangsdorf :

Hier finden Sie unsere aktuelle Ausgabe: meinRANGSDORF – Nachrichten für Rangsdorf: Juli 2018

Klaus RocherKlaus Rocher

 

Aktualisierung vom 12.10.2018: Es tut sich was….

Seit einigen Tagen recherchiert die Presse zu diesem Thema. Jetzt hat der Bürgermeister Klaus Rocher uns einen neuen Brief geschrieben. Sinngemäß entnommen, sollen personenbezogene Daten in den einzusehenden Akten geschwärzt werden. Das würde ja auf der ersten Blick einleuchten. Allerdings setzt er dafür 61 Stunden Stunden an und möchte dafür  1.220 Euro haben.

Außerdem sollen wir jetzt eine Gebühr von 60 Euro zahlen, für die Ermittlung der anfallenden Kosten. Kleine Anmerkung: Wir hatten vorher um eine Information zu den entstehenden Kosten gebeten. Dies hat auch die Landesbauftragte für Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht in Ihrem Schreiben vom 31.08.2018 geschrieben.

 

Ist dies in diesem Umfang überhaupt notwendig?

Jetzt wird es richtig spannend. Es geht also bei dem aussondern also um die Daten von Kommunalpolitikern. Viele Daten wie die Namen, Vornamen und die Privatanschriften sind öffentlich einsehbar. Auch das Geburtsdatum (Jahr) ist öffentlich. Siehe Seite 28 ff.:  http://www.daten.rangsdorf.de/DRUCKWERKE/Amtsblatt/2014/2014_03_28_Amtsblatt.pdf.

Auch sind die Auftragssummen veröffentlich worden, wir sind also gespannt, welche Daten oder Geschäftsgeheimnisse ausgesondert werden müssen?

Müssen also öffentlich einsehbare Daten ausgesondert werden?

https://www.rangsdorf.de/news/1/445490/nachrichten/mitteilung-des-b%C3%BCrgermeisters-der-gemeinde-rangsdorf-auftr%C3%A4ge-vertr%C3%A4ge-leistungen-der-gemeinde-rangsdorf-an-mit-kommunalpolitikern-bzw.-vereinen-in-rangsdorf,-in-denen-kommunalpolitiker-im-vorstand.html

Lau dem Bericht in der MAZ prüft der Landkreis nun ein Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeiter Klaus Rocher.

http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Rangsdorf/Kommunalaufsicht-prueft-Disziplinarverfahren-gegen-Buergermeister-von-Rangsdorf

 

Der Fall ist noch lange nicht zu Ende, es geht an dieser Stelle weiter ….

 

Quellen:

Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG): http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig

Antrag auf Akteneinsicht

Am 17.06.2018 haben wir einen Antrag auf Akteneinsicht gestellt (Siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/baumschutzsatzung-der-gemeinde-rangsdorf/) . Die Frist zur Bearbeitung lief laut FragdenStaat.de bereits am 20.07.2018 ab. Anschließend haben wir am 28.09.2018 an die Bearbeitung erinnert. Am 09.10.2018 haben wir dann eine Antwort vom Bürgermeister Klaus Rocher erhalten (siehe unten).

Form der Antragstellung

Zur Richtigstellung: Der Antrag kann nach §6 AIG  Abs. 1 schriftlich oder elektronisch bei die aktenführende Behörde gestellt werden. „Anträge können somit auch per E-Mail eingereicht werden; eine qualitfizierte Signatur oder eine Verschlüsselung ist nach dem Willen des Gesetzgebers nicht erforderlich“* Die dann von der Behörde zu erteilende Auskunft kann nach § 7 Abs. 2 AIG mündlich, schriftlich oder elektronisch erteilt werden.
Der Fall ist so spannend, weil Herr Rocher laut dem Schreiben der „Landesbeauftragen für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht“ vom 23.12.2013 bereits belehrt wurde was die Fristeinhaltung und den Antragsweg (einfache E-Mail oder FragdenStaat.de reicht aus) angeht.
Nach unserer Ansicht gehen alle notwendigen Daten zur Bearbeitung aus dem Antrag hervor. Wir haben deshalb die Landesbeauftrage für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht eingeschaltet. Sie können diese auch hier verfolgen:  https://fragdenstaat.de/anfrage/baumschutzsatzung-der-gemeinde-rangsdorf/

Schreiben vom Bürgermeister

* Schreiben der „Landesbeauftragen für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht“ vom 23.12.2013

 

Quellen:

Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG): http://bravors.brandenburg.de/gesetze/aig

 

Wir haben wieder Post vom Bürgermeister Klaus Rocher bekommen. Wir werden darin zu einer Gegendarstellung aufgefordert. Klicken Sie auf das jeweilige Bild. Bitte lesen Sie unsere Ausgabe und vergleichen Sie die Aussagen. Wir freuen uns auf Feedback von Ihnen an vorstand@die-rangsdorfer.de. Wir werden mit einem gesonderten Schriftsatz Stellung nehmen.

Hier finden Sie unsere Zeitung mein Rangsdorf :

Hier finden Sie unsere aktuelle Ausgabe: meinRANGSDORF – Nachrichten für Rangsdorf: Juli 2018

Klaus Rocher

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Gutachter haben bereits vor Jahren darauf hingewiesen, der Rangsdorfer See wird verlanden. Um dieser nicht nur für die Rangsdorfer Bürger tickende Zeitbombe entgegenzutreten hat sich nunmehr ein gemeinnütziger Verein mit dem Ziel gegründet, den Rangsdorfer See zu retten. Mit dem Ziel, den See auch für die nachfolgenden Generationen zu erhalten hat sich der Verein mit dem Namen „Rettung des Rangsdorfer Sees“ konstituiert.

Bereits im Jahr 1930 eröffnete in Rangsdorf das „Strand-Casinos“ mit einer Glashalle welche 1.500 Innen- und 5.000 Außenplätzen am Ufer des Rangsdorfer Sees anbot. Eine 12m hohe Wasserrutsche, eine Tanzfläche und ein Badesteg lockten unzählige Ausflügler nach Rangsdorf, dem sogenannten „Lido Berlins“. Im Jahr 1930 sollen sich bis zu 100.000 Besucher am Strandbad Rangsdorf vergnügt haben.

Leider ist dieser alte Glanz des Rangsdorfer Sees längst verflogen und ein zweifelhafter morbider Charme übrig geblieben. Viele der heutige jüngeren Besucher ahnen nichts vom einstigen Fulminanz des Rangsdorfer Sees. Denn so gut wie er damals aussah, steht es um den See schon lange nicht mehr. Über die Jahre hinweg haben sich dicke Sediment Schichten gebildet, so dass der See heute nur noch eine Tiefe von Durchschnittlich ca. 2 m hat. Viel zu wenig um genug Reserven für Trockenperioden zu haben“, sagt der Vorstandsvorsitzende des Vereins zur Rettung des Rangsdorfer Sees, Oliver Scharfenberg. Dass dies zu stimmen scheint, bestätigt die aktuelle Situation am See. Das Ufer hat sich mittlerweile um einige Meter verschoben.

Entstanden ist die Idee zur Seerettung in einem Arbeitskreis der parteiunabhängigen Bürgerinitiative „Die Rangsdorfer – Bürger für Rangsdorf e.V. Dort wurde der Entschluss geboren, das Thema Seerettung mittels eines eigenständigen, unabhängigen und gemeinnützigen Vereins anzugehen.

Um die Verlandung des Sees endlich zu stoppen, wurden   zunächst die bereits z.T. seit Jahren vorhandenen Gutachten zum See im Vorfeld beschafft. Die Vereinsmitglieder planen nunmehr in einen nächsten Schritt diese zu sichten  und ein Sanierungskonzept mit Experten zu erarbeiten.

„Unser Ziel ist es, den Stillstand beim Thema Rangsdorfer See zu stoppen, sagt der Vorstandsvorsitzende Oliver Scharfenberg. „Seit Jahrzehnten wird geredet. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln, bevor es zu spät ist. Wir haben eine Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generation, dieser müssen wir jetzt gerecht werden

Neben der geringen Wassertiefe ist unter anderem ein Hauptproblem des Sees, dass ein zu geringer Sauerstoffgehalt vorhanden ist.

Manuel Thormann, Vorstandsmitglied im Verein „Rettung des Rangsdorfer Sees hierzu: „Die Sanierungslösungen müssen wir im Detail erarbeiten, ob dies ein ausbaggern und / oder ein Belüften des Sees ist, wird mit Experten diskutiert“ Grundsätzlich ist es für den See durch das Jahrelange phlegmatische agieren der Gemeinde Rangsdorf fünf vor zwölf! .

Unabhängig hiervon begrüßt der Verein aber auch die positive Neuigkeiten, die Rund um den See entstehen. So wurde das Strandbad Rangsdorf mit seinen ca. 15.000 m² erst vor wenigen Monaten an die Strandbad Rangsdorf GmbH verpachtet. Die GmbH beabsichtigt wieder Leben in das Strandbad zu bringen. Dazu gehören laut dem Geschäftsführer Tim Kube, gastronomische Angebote und Investitionen in die Immobilie, welche im Eigentum der Gemeinde Rangsdorf steht.

Zu einem relativ neuen Trend gehört auch das Stand Up Padelling auf dem Rangsdorfer See. Der Betreiber Jörg Pontow vermietet mit seinem SUPCENTER RANGSDORF Boards an jung und alt und das Angebot geniest große Nachfrage. Mehr Informationen finden Sie unter https://www.rangsdorfer-see.de

Das Südring Center bietet einen „Seniorenshuttle“ an. Dabei werden Senioren von der Haustür abgeholt und kostenfrei zum Südring Center gefahren. Nach einem möglichen Einkauf werden Sie wieder zu einer verabredeten Zeit zurückgebracht.

Diese Fahrten finden immer am Donnerstag statt. Wer daran Interesse hat, kann sich telefonisch unter der Rufnummer 03375/521875 bis jeweils Dienstag 15.00 Uhr anmelden.

Am 03.07.2018 findet ab 19.00 Uhr im Rathaus eine Einwohnerversammlung zum Ausbau der Kienitzer Straße statt.  Die Gemeinde hat Sanierungsvarianten für die Kienitzer Straße
vorgestellt. Es gibt zur Zeit verschiedene Planungen, wobei vom Bürgermeister die Variante 2 empfohlen wird. Die geschätzten Baukosten der einzelnen Varianten belaufen sich derzeit in der
Variante 1 auf ca. 4.146.000 € und in der Variante 2 ca. 5.480.000 €. Die Anlieger der Kienitzer Straße werden an den Kosten beteiligt. Wir informieren Sie über den aktuellen Stand der Planungen.

Über mehrere Wochen mussten die Rangsdorferinnen und Rangsdorfer ihr Wasser wegen der Verunreinigung mit Keimen abkochen. Der Vorstandsvorsitzende der Bürgerinitiative kritisiert
den Umgang mit der Situation durch KMS und den Bürgermeister. Bei der Wurfsendung der Bürgerinitiative für ein liebenswertes Rangsdorf hat der Bürgermeister sehr schnell reagiert und sofort eine Darstellung zu seiner Sicht der Dinge zum Bebauungsplan RA 26 an die betroffenen Haushalte verteilen lassen. Wenn es aber um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geht,
sehen wir nichts von diesem Aktionismus. Im schlechtesten Fall erfahren die Bürger nur durch Zufall, dass unser Trinkwasser verunreinigt war. Der Verein ist erschrocken über die Prioritätensetzung des Bürgermeisters und fordert in ähnlichen Situationen eine umfassende Information der Bevölkerung.

Die Rangsdorfer - Bürger für Rangsdorf e.V. | Die parteiunabhängige Bürgerinitiative für Rangsdorf