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Wahlkampf der untersten Schublade

Einer der Tatorte an dem zwei Banner gestohlen wurden

Ein erschreckender und trauriger Wahlkampf den wir seit April 2019 in Rangsdorf erleben. Jeglicher Anstand und politische Fairness scheint abhandengekommen zu sein. So wurde bereits vor Monaten durch einen damaligen FDP Kandidaten und ein jetziges Mitglied des Wahlkampfteams von Klaus Rocher (FDP) versucht, den Bürgermeisterkandidaten Oliver Scharfenberg zu bestechen und damit an der Kandidatur zu hindern. Dies wurde von Oliver Scharfenberg (parteilos) konsequent abgelehnt. Jetzt ist man dazu übergegangen in sozialen Medien zahlreiche negative Kommentare zu verbreiten. Von Unbekannten wurden jetzt ca. 50 Plakate und fünf Banner gestohlen. Zahlreiche Strafanzeigen gegen Unbekannt wurden jetzt erstattet. 

Im April 2019 begann der Kommunalwahlkampf in Rangsdorf. In der Folge stellte die Bürgerinitiative DIE RANGSDORFER ein Großplakat bestehend aus Bauzaun und einem Banner vor der Einfahrt zum Edeka Parkplatz auf. Da kam ein damaliger FDP Kandidat und unterhielt sich mit Oliver Scharfenberg und zwei weiteren Kandidaten, die Zeugen der Unterhaltung waren. Im Laufe des Gespräches wurde Oliver Scharfenberg gefragt, ob er als Bürgermeisterkandidat kandidieren würde. Dies stand zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest, es wurde jedoch gesagt, dass Oliver Scharfenberg sich dies vorstellen könnte.

Dann wurde von dem damaligen FDP Kandidaten gefragt, was der Bürgermeister Klaus Rocher machen müsste, damit es nicht dazu kommen würde. Sehr verdutzt sahen sich die vier Beteiligten Personen an. Der damalige Kandidat der FDP führte aus, wenn Oliver Scharfenberg auf eine Kandidatur verzichtet, würde Klaus Rocher ihm einen Arbeitsplatz in der Verwaltung verschaffen. Oliver Scharfenberg erklärte ganz unmissverständlich, dass er sich nicht bestechen lasse.

Im Folgenden wurde Oliver Scharfenberg als Bürgermeisterkandidat nominiert und trat gegen Klaus Rocher an. Nun begannen die Anfeindungen gegen Oliver Scharfenberg bei Facebook. In Zuge dieser massiven Anfeindungen hat sich Oliver Scharfenberg nach Rücksprache mit seinem Rechtsanwalt entschieden, Strafanzeige zu erstatten. Dabei könnten womöglich verschiedene Straftatbestände einschlägig sein, wie Beleidigung, üble Nachrede oder auch Verleumdung.

Dazu sagt Oliver Scharfenberg: „Ich bin ein normaler Mensch und Nachbar und kein Profipolitiker. Auch ich habe eine Familie und werde es mir es nicht gefallen lassen, mich im Internet in dieser Art und Weise angehen zu lassen. Auch solche Bestechungsversuche funktionieren bei mir nicht. Ich stehe für einen Wahlkampf auf der Sachebene“. Für ihn sei es wichtig  stets nach der Divise zu handeln, jeden Menschen so zu behandeln, wie man selbst behandelt werden will.

In einer E-Mail von Klaus Rocher an Oliver Scharfenberg, bestätigt Klaus Rocher, den damaligen FDP Kandidaten als Teil seines Wahlkampfteams und sagt, dieser agiert in dem Rahmen selbstständig. Weiterhin erklärte Klaus Rocher: Es würde keine festen Vorgaben geben aber, meistens werden die Handlungen mit ihm beraten. In dem Team sollen auch auch keine festen Funktionen verteilt sein. Die Fraktion DIE RANGSDORFER hat bereits auf das Verhalten des damaligen Kandidaten hingewiesen.

Nun wurden fünf Banner und ca. 50 Wahlplakate von Oliver Scharfenberg im Zeitraum vom 4. bis zum 6. September von Unbekannten gestohlen. Eine Strafanzeige gegen Unbekannt wurde in diesem Zusammenhang erstattet. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei unter der Rufnummer 03371/6000 zu melden. Zuvor hatte die Gemeinde Rangsdorf mit Steuergeld versucht, einen Banner vom Bürgermeisterkonkurrenten des Amtsinhabers Klaus Rocher auf dem Rechtsweg zu verhindern und ist aber damit vor den Verwaltungsgericht Potsdam und dem Oberverwaltungsgericht gescheitert.

„Wenn jetzt Klaus Rocher verlautbaren lässt, wir sollten öffentlich diskutieren, frage ich mich, wie das funktionieren soll. Diese Art von Hetzkampagne des Wahlkampfteams und deren Bestechungsversuch unterschreiten jede Form der normalen Kommunikation. Ich habe das Gefühl, man hat jeden Anstand verloren. Ich werde zu den Bürgerinnen und Bürgern gehen und an zahlreichen Tagen das direkte Gespräch mit einem Infostand suchen. In den letzten Monaten habe ich ca. 15 politische Stammtische in Rangsdorf durchgeführt und mit vielen Menschen gesprochen“

Oliver Scharfenberg wird in den folgenden Wochen an ca. 10 Tagen mit einem kleinen Partyzelt und Sitzgelegenheiten in ganz Rangsdorf unterwegs sein. Dort kann ihn jeder Bürger ansprechen und den Dialog mit den Bürgermeisterkandidaten suchen. Wann und wo dies in Rangsdorf, Groß Machnow und in Klein Kienitz sein wird, erfahren die Anwohner jeweils mit einer Wurfsendung in Ihren Briefkasten. Die passende Sondernutzungserlaubnis beantragt Scharfenberg im Rathaus. „Ich nehme das Thema Bürgerbeteiligung sehr ernst und gehe deshalb zu den Menschen in Ihr Wohnumfeld und bin dort direkt ansprechbar.“

Am 22. September wird in der Stichwahl entschieden wer der neue Bürgermeister von Rangsdorf wird.

 

Die Rangsdorfer - Bürger für Rangsdorf e.V. | Die parteiunabhängige Bürgerinitiative für Rangsdorf