Blog

Bürgermeister Klaus Rocher nimmt sein Mandat wieder nicht an

Entgegen seiner Pressemeldung nimmt der Rangsdorfer Bürgermeisters Klaus Rocher sein Mandat als Gemeindevertreter wieder nicht an. Klaus Rocher will nun Bürgermeister bleiben und tritt in der Wahl am 01.09.2019 gegen Oliver Scharfenberg von der parteilosen Bürgerinitiative DIE RANGSDORFER und gegen Christian Möller von der AfR an. Oliver Scharfenberg (DIE RANGSDORFER) und Klaus Rocher (FDP) hatten mit weitem Abstand die meisten Stimmen bei der Kommunalwahl 2019 erhalten.

Klaus Rocher kandidierte am 26. Mai 2019 als Spitzenkandidat für einen Posten als Gemeindevertreter und erklärte in einer Pressemeldung „Ab dem 17.12.2019 kann ich also auch als Gemeindevertreter tätig sein, sofern ich nicht eine weitere Bürgermeisterwahlperiode antrete“ Nun hat der Bürgermeister Klaus Rocher jedoch genau das Gegenteil davon gemacht. Er erklärte den Mandatsverzicht als gewählter Gemeindevertreter. Somit kann nun doch nicht als Gemeindevertreter tätig sein. Dieser Mandatsverzicht ist unwiderruflich und kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Eine Tätigkeit als Gemeindevertreter ist damit für Ihn in dieser Legislatur nicht mehr möglich.

Bereits bei der Wahl im Jahr 2008 hatte Klaus Rocher diesen „Trick“ angewandt. Er kandidierte und erklärte damit den Wählern, ehrenamtlicher Kommunalpolitiker werden zu wollen.  Gleichwohl hat er die Wahl als Gemeindevertreter dann aber nicht angenommen und behielt seinen Posten als Bürgermeister. Genauso hat er es jetzt wieder gemacht und die auf Klaus Rocher entfallenen Stimmen bekamen die anderen Kandidaten der FDP Liste und so wurden aus den eigentlich „nicht Gewählten“ nun Gemeindevertreter.

Der Vorsitzende der parteilosen Bürgerinitiative DIE RANGSDORFER Oliver Scharfenberg sagt dazu: „Ich sehe genau darin das Problem, warum viele Bürgerinnen und Bürger sagen, dass man Politikern nicht trauen kann. Erst Dinge erzählen und dann genau das Gegenteil davon machten. Dies stärkt nicht gerade das Vertrauen in die Politik“.

Weiterhin erklärte Klaus Rocher in seiner Pressemeldung, „Ob ich als Bürgermeister in der Gemeinde Rangsdorf noch einmal kandidiere, entscheide ich nach der Wahl der Gemeindevertretung im Mai. Ohne eine konstruktive Mehrheit in der Gemeindevertretung, die auch einen mittelfristigen Entwicklungsplan verfolgt, habe ich nicht vor, noch einmal als Bürgermeister zu kandidieren.“ Nachdem die Mehrheit der Parteien und politischen Organisationen im Wahlkampf 2019 erklärt hat, einen Wechsel an der Rathausspitze vollziehen zu wollen, ist nach der Auffassung von DIE RANGSDORFER keine Mehrheit vorhanden. Die Bürgermeisterpartei FDP hat mit 5 von 22 Sitzen in der Gemeindevertretung keine Mehrheit. Dazu Oliver Scharfenberg, „auch hier macht Klaus Rocher wieder genau das Gegenteil von dem was er gesagt hat“.

Mandatsverzicht:
http://www.daten.rangsdorf.de/WAHLEN/Aktuell/2019_06_12_AL02_wahlen_12101_Verw_2019_Gemeindewahlausschuss_Bekanntmachung_Mandatsverlust_Rocher_und_Uebergang_Beyer.pdf
Pressemeldung des Bürgermeisters:
https://fdp-rangsdorf.de/2019/darstellung-zu-meiner-person-von-herrn-scharfenberg-und-die-realitaet/

Die Rangsdorfer - Bürger für Rangsdorf e.V. | Die parteiunabhängige Bürgerinitiative für Rangsdorf